Die Freien Wähler waren in den vergangenen fünf Jahren im Gemeinderat einer der konstruktiven Leistungsträger. Sie haben sich politisch geschickt positioniert, ein klares Profil gezeigt und zugleich mit fachlichen Fähigkeiten punkten können.
In vielen Kernthemen unterscheiden sie sich nicht so sehr inhaltlich von anderen Fraktionen im Rat. Was aber die Freien Wähler zuletzt auszeichnete, ist neben ihrer traditionellen Parteiunabhängigkeit die Sachkompetenz am Ratstisch.
Zwei Chefs selbständiger Handwerksbetriebe und zwei Architekten sind, wenn es um Bauprojekte geht, in der politischen Sachdebatte ein echtes Pfund. Vor allem mit ihrem Fraktions-Chef Andreas Flöß haben sie einen angesehenen Bauexperten in ihren Reihen, dessen Wort auch bei den anderen Fraktionen viel Gewicht hat und geschätzt wird.
Debatten sind zielorientierter
Geblieben ist der kritische Blick der Freien Wähler auf das Ausgabengebaren und die Bürokratie der Verwaltung. Was die Fraktion heute von früher aber unterscheidet: Sie ist umgänglicher geworden. Die polemische Note, mit denen vor Jahren noch Männer wie Ernst Reiser oder Wolfgang Berweck den Rat aufmischten, ist nur noch in homöopathischen Dosen vorhanden. Das macht manche Debatten gewiss fader, die Entscheidungsprozesse aber deutlich zielorientierter.
Die Freien Wähler sind auch sozialer geworden. Schon vor Jahren hat die Fraktion mit Ulrike Heggen diese offene Flanke geschlossen. Die siebenköpfige Fraktion engagiert sich betont als Sachwalter der Familien, will eine gute Kleinkinderbetreuung und attraktive Schulen.
Und nicht zuletzt sind die Freien Wähler auch grüner geworden. Wenn es um konkrete Klimaschutzmaßnahmen geht, finden die Grünen bei den Freien Wählern sehr oft sachkompetente Mitstreiter.
Eigene Philosophie
Wobei diese Zweck-Allianz ihre Grenzen hat. Die Fraktion setzt vor allem auf technische Lösungen – nicht auf Wohlstandsverzicht. Die Freien Wähler sind der Meinung, dass die Klimawende nur mit einer starken Wirtschaft gelingen kann. Die von den Grünen geforderte rigorose Eindämmung neuer Gewerbe- und Industriegebiete ist daher genauso wenig Politik der Freien Wähler wie ein generelles Verbot neuer Wohngebiete mit Einfamilienhäusern.
Stimmt die VS-Balance?
Der Schwachpunkt der Fraktion: Sie ist traditionell im Stadtbezirk Villingen stark, hat nur einen Schwenninger an Bord. Was ihr gelegentlich noch immer den Vorwurf einbringt, einseitige Interessenspolitik pro Villingen zu machen. Ein Vorwurf, der einem Faktencheck nicht standhält. Die Freien Wähler haben in der vergangenen Wahlperiode fast alle Großprojekte in Schwenningen mitgetragen.
Allerdings müssen sie nicht, wie etwa SPD und CDU, ständig politische Rücksichtnahme in beiden großen Stadtbezirken üben. Insofern birgt diese Schwäche auch einen Vorteil: In dieser Position kann man leichter mal Klartext reden und sich profilieren.
